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Lentediner der Regio Achterhoek in Den Haag

Das „Lentediner” (Frühlingsdiner) der Regio Achterhoek bot jetzt die Gelegenheit zu einem Erfahrungs- und Meinungsaustausch mit Mitgliedern der „Tweede Kamer” in Den Haag mit dem Ziel, den Blick der niederländischen Parlamentarier auf die Belange des hiesigen Grenzraums zu lenken. Organisiert wurde dieses besondere Gesprächsformat durch die „Grenzhoppers-Initiative”, ein deutsch-niederländisches Netzwerk von Kommunen, Unternehmen und kulturellen Organisationen in der Regio Achterhoek und im Kreis Borken.

Mit dabei waren von deutscher Seite die Bürgermeister Jürgen Bernsmann (Rhede), Michael Carbanje (Isselburg), Dr. Christoph Holtwisch (Vreden), Helmut Könning (Stadtlohn) und Christian Vedder (Südlohn) sowie für den Kreis Borken Landrat Dr. Kai Zwicker. Auf niederländischer Seite gehörten die Bürgermeister Joris Bengevoord (Winterswijk), Mark Boumans (Doetinchem), Annette Bronsvoort (Oost Gelre), Anton Stapelkamp (Aalten) und Joost van Oostrum (Berkelland) der Reisegruppe an.

Raymond Knops, Staatssekretär im niederländischen Innenministerium, und Clemens Cornielje, Kommissar des Königs in der Provinz Gelderland, hießen die Gäste in den Den Haag willkommen. In den dann folgenden Gesprächen wurde deutlich, dass viele alltägliche Probleme der Grenzregion – aus der Perspektive von Den Haag betrachtet – im wahrsten Sinne des Wortes „sehr weit weg sind”. Beispielsweise gilt es immer noch Hürden zu überwinden, wenn man im jeweiligen Nachbarland arbeiten oder studieren möchte. Die erforderlichen rechtlichen Regelungen im Arbeits-, Renten- und Sozialversicherungsrecht müssen allerdings auf Ebene der beiden Staaten vereinbart werden.

Auch weitere spezifische Probleme der deutsch-niederländischen Grenzregion wurden angesprochen, um sie in den Blickpunkt der niederländischen Parlamentarier zu rücken – mehr als 20 von ihnen seien Gäste beim „Lentediner” gewesen, freuten sich die Teilnehmer der „Lobbyfahrt”.

Am Vormittag des zweiten Reisetages stand ein Empfang in der Deutschen Botschaft zu Den Haag auf dem Programm.

Die Tweede Kamer

Die „Tweede Kamer” (Zweite Kammer) ist das eigentliche Gesetzgebungsorgan der Niederlande. Sie wird in der Regel alle vier Jahre von den niederländischen Staatsbürgern über 18 Jahren gewählt und zwar nach einem fast reinen Verhältniswahlrecht. Die Kammer hat stets 150 Sitze.